Diese Geschäftsbedingungen der BUR Werbagentur GmbH (Shop: echt-erzgebirge-shop.de) haben Gültigkeit für die Abwicklung von Bestellungen, die über elektronische Medien (Internet) vertrieben werden und vom Endverbraucher angeschafft werden. Bei gesetzlichen Änderungen gegenüber diesen Bestimmungen gilt dann die entsprechende gesetzliche Regelung.
| 1. Allgemeines | |
| 1.1. | Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. |
| 1.2. | Bei Einfuhr unserer Erzeugnisse innerhalb der EG haftet der Besteller für die ordentliche und lückenlose umsatzsteuerliche Abwicklung. |
| 1.3. | Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. |
| 2. Angebote, Preise, Bestellungen | |
| 2.1. | Unsere Angebote verstehen sich freibleibend. |
| 2.2. | Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande. Mündliche Angebote sowie alle Aufträge bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Anstelle dieser kann bei kurzfristigen Lieferungen die ausgestellte Rechnung treten. Muster gelten als unverbindliche Ansichtsstücke. Geringe Abweichungen davon berechtigen nicht zu Beanstandungen, desgleichen ebenso nicht geringe Farbschwankungen. |
| 2.3. | Maßgebend für die Preisberechnung ist der am Tag der Lieferung oder Leistung gültige Preis zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer, sofern keine abweichenden Preisvereinbarungen getroffen worden sind. Die Preise verstehen sich, soweit sie nicht anders geregelt wurden, bei Warenlieferung ab Lieferhersteller, ausschließlich Verpackung. Ist eine frachtfreie Lieferung zugesagt, gilt dies frachtfrei an die Empfangsstation des Abnehmers (Bestellers). Mehrkosten aufgrund einer vom Abnehmer gewünschten besonderen Verpackungsart (z.B. Expressgut, Eilgut) gehen zu dessen Lasten. |
| 3. Lieferung | |
| 3.1. | Vereinbarte Liefertermine beziehen sich auf das Versanddatum bzw. die Bereitstellung der Ware vom Hersteller oder im Auslieferungslager. |
| 3.2. | Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer uns gegenüber mit einer fälligen Verbindlichkeit in Verzug ist. Werden uns Tatsachen oder Umstände bekannt, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers begründen ( z. B. Scheck, -oder Wechselprotest, Schließung der Geschäftsräume, Nichtzahlung nicht bezahlter überfälliger und angemahnter Rechnungen), sind wir jederzeit ganz oder teilweise zum schadensersatzfreien Rücktritt vom Vertrag berechtigt. |
| 3.3. | Die von uns angegebenen Lieferzeiten sind verbindlich und werden nach bestem Vermögen eingehalten. Jedwede Schadensersatzansprüche können gegenüber uns daraus nicht abgeleitet werden. Die Lieferfrist verlängert sich - innerhalb eines Lieferverzuges - angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die der Lieferant trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte - gleichviel ob beim Hersteller eingetreten - z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe. Das Gleiche gilt auch im Falle von Streik und Aussperrungen. Wir sind verpflichtet, solche Hindernisse dem Besteller unverzüglich mitzuteilen. |
| 3.4. | Bei späteren Abänderungen des Vertrages, die die Lieferzeiten beeinflussen können, verlängert sich die Lieferfrist angemessen, sofern nicht besondere Vereinbarungen hierüber getroffen werden. |
| 3.5. | Bei Übergabe der Ware vom Versandunternehmen muss die Ware durch den Besteller auf Vollständigkeit und eventuelle Transportschäden überprüft werden. |
| 3.6. | Sichtbare Schäden an der Verpackung sind sofort und unverzüglich bei Zugang der Ware beim Überbringer zu reklamieren und anschließend uns, der BUR Werbagentur GmbH, per Mail, Fax oder Telefon mitzuteilen. Bei besonderer Versandvorschrift des Bestellers (z.B. Express, Eilpost, Spedition,usw.) trägt dieser die damit verbundenen Mehrkosten. |
| 3.7. | Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Auftragsbestätigung. Sofern noch Unklarheiten hinsichtlich der Einzelheiten des Auftrages bestehen, die es uns erschweren, mit der Lieferung der Leistung zu beginnen, beginnt die Lieferfrist mit Beseitigung der Unklarheiten. Die Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Lieferungen und Leistungen sowie Lieferfristen gilt nur unter der Voraussetzung eines unverschuldet, ungestörten Fabrikationsvorganges ( z.B. nicht bei höherer Gewalt, Streik, usw.) sowie rechtzeitiger und vollständiger Selbstlieferung, um die wir uns nach Kräften bemühen werden. Die genannten Störungen geben uns ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag. Ist die Störung nur vorübergehender Natur, verlängern sich die Lieferfristen, sofern wir nicht den Rücktritt ausdrücklich erklären. Bestehen noch Ansprüche gegen den Kunden, gleich aus welchem Rechtsverhältnis und unberücksichtigt einer Verjährung, können wir die Lieferung zurück behalten. |
| 3.8. | Lieferfristen beginnen nach Eingang aller für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und rechtzeitigen Materialleistungen, soweit solche vereinbart worden sind. |
| 3.9. | Ereignisse höherer Gewalt beim Lieferer oder seinen Unterlieferanten verlängern die Lieferzeit angemessen. |
| 4. Zahlung | |
| 4.1. | Sämtliche Zahlungen sind in der Währung der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich an den Lieferer zu leisten. |
| 4.2. | Zahlungen sind fällig innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum, sofern nicht Vorkasse oder Nachnahme vereinbart wurde. |
| 4.3. | Die Annahme von Schecks oder Wechseln erfolgt stets nur zahlungshalber. Sie gelten erst nach endgültiger Einlösung als Zahlung. Dadurch begründete Kosten gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig. |
| 4.4. | Wenn der Besteller seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn hierüber Schecks oder Wechsel angenommen worden sind. In diesem Falle sind wir außerdem berechtigt, auch bezüglich aller anderen Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Dies gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. |
| 4.5. | Der Besteller ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn wir seine Gegenforderung schriftlich anerkannt haben oder wenn diese rechtskräftig festgestellt worden ist. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Besteller nur berechtigt, soweit diese auf Ansprüchen aus dem geschlossenen Vertrag beruhen. |
| 4.6. | Bei Überschreitung der Zahlungsfrist oder nicht vollständiger, rechtzeitiger Zahlung gerät der Besteller auch ohne Mahnung in Verzug. Wir sind berechtigt ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu verlangen. |
| 5. Eigentumsvorbehalt | |
| 5.1. | Bis zum Ausgleich aller Forderungen, die uns aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller zustehen, bleibt die Ware unser Eigentum. |
| 5.2. | Der Besteller wiederum ist berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. |
| 6. Zusatzvereinbarung beim Verkauf | |
| 6.1. | Die Versand- und Portopauschale beträgt 6,95 EUR, es sei denn, es wurde schriftlich abweichendes vereinbart. Bei einem Warenwert ab 100,00 EUR erfolgt der Versand kostenfrei. Versandkosten bei Auslandslieferungen auf Anfrage. Rücksendungen aus dem Ausland gehen zu Lasten des Bestellers. Lieferungen erfolgen grundsätzlich über Vorkasse oder per Nachnahme. Mit Stammkunden können davon abweichende Regelungen vereinbart werden. Beanstandungen und Reklamationen sind unverzüglich und sofort, spätestens jeweils nach den geltenden Fristen bei uns schriftlich geltend gemacht werden. |
| 6.2. | Widerrufsbelehrung Sie können Ihre Vertragserklärung als Verbraucher innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen worden ist - durch Rücksendung der Sache widerrufen! Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Besteller und auch nicht vor Erfüllung unserer Infopflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung des Widerrufes genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: BUR Werbeagentur GmbH Gabelsbergerstraße 4 09456 Annaberg-Buchholz Fax: 03733 188220 E-Mail: service@echt-erzgebirge-shop.de Adresse für Rücksendungen: echt-erzgebirge-shop.de z.Hd. Herrn Sieber Lotterstraße 1 09573 Augustusburg Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung nicht oder in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung der Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung der Sache müssen Sie keinen Wertersatz leisten! Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten dafür zu tragen, wenn die Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgeschickten Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei! Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen realisiert werden. Die Frist beginnt für Sie mit dem Absenden der Ware, bzw. der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. |
| 7. Gewährleistung, Haftung | |
| 7.1. | Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Und beginnt mit dem Datum unserer Lieferung. |
| 7.2. | Beanstandungen und Reklamationen können wir nur berücksichtigen, wenn sie innerhalb 10 Zage nach Ankunft der Ware uns gegenüber geltend gemacht werden. |
| 8. Höhe unseres Schadensersatzes | |
| 8.1. | Soweit wir berechtigt sind Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, beträgt die Höhe unseres Schadensersatzes 25 % der Rechnungssumme, zuzügl. Der geltenden Mehrwertsteuer, es sei denn der Kunde weist nach das die Schadenssumme niedriger ist. |
| 8.2. | Der Besteller trägt die Verantwortung dafür, dass sich die von uns gelieferte Ware für den beabsichtigten Verwendungszweck eignet. |
| 9. Datenschutz | |
| Wir verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehung und für unsere Werbeansprachen. Die Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben! | |
| 10. Schlussbestimmungen | |
| Erfüllungsstand, Gerichtsstand Erfüllungsort für beide Seiten ist das für den Sitz der BUR Werbagentur GmbH Annaberg zuständige Gericht. | |